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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die mit der College United GmbH, Salierstraße 38, 70736 Fellbach abgeschlossen werden. Entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn die College United GmbH den AGB des Vertragspartners vor dem jeweiligen Vertragsabschluss ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsabschluss

(1) Soweit zwischen dem Vertragspartner und der College United GmbH keine anderweitige Vereinbarung getroffen wird, bestimmen sich die gegenseitigen Leistungspflichten anhand der Leistungsbeschreibung und der Entgelte, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Homepage der College United GmbH für den jeweiligen Vertragsgegenstand ausgewiesen sind. Ergänzend gelten entsprechend § 1 diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der College United GmbH.

(2) Die College United GmbH übernimmt keine Haftung und keine Gewähr dafür, dass die von ihr erbrachten Leistungen sowie die zur Verfügung gestellten Inhalte für die individuellen Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.

(3) Bei den auf der Homepage und in Broschüren der College United GmbH dargestellten Leistungen handelt es sich nicht um verbindliche Angebote sondern um Einladungen zur Abgabe eines Vertragsangebotes durch den Vertragspartner (sog. invitatio ad offerendum). Ein Vertrag kommt insoweit erst mit Zugang einer Vertragsbestätigungserklärung der College United GmbH bei dem Vertragspartner zustande.

§ 3 Zugang, Schulungsmaterialien

(1) Der Zugang zu digitalen Angeboten und Inhalten (E-Learning-Plattform, Onlineschulungen , Schulungsmaterialien) erfolgt auf dem Weg der Datenfernübertragung unter Verwendung mitgeteilter Zugangsdaten (E-Mail-Adresse des Vertragspartners und Passwort).

(2) Für digitale Inhalte, die vom Vertragspartner ohne Bezug auf eine gebuchte Onlineschulung oder einen E-Learning Kurs erworben werden, erfolgt eine Freischaltung des Zugangs binnen 21 Tagen nach Bestätigung eines Vertragsabschluss durch die College United GmbH. Möchte der Vertragspartner die Inhalte zu einem früheren Zeitpunkt abrufen, hat er gegenüber der College United GmbH zu erklären, dass er auf sein Recht zum Widerruf des geschlossenen Vertrags verzichtet und auf Verlangen die Anweisung des vereinbarten, fälligen Entgelts nachzuweisen.

Die Freischaltung umfasst einen Zeitraum von 180 Tagen beginnend mit dem Tag der Erstfreischaltung.

4) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten in gleicher Weise für den Zugang zu E-Learning Plattformen der College United GmbH. Auch die dort zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte werden binnen 21 Tagen nach Bestätigung eines Vertragsabschluss durch die College United GmbH für den Vertragspartner freigeschaltet, es sei denn, der Vertragspartner verzichtet vor Ablauf des Widerrufszeitraums auf sein Recht zum Widerruf des geschlossenen Vertrags und weist auf Verlangen die Anweisung des vereinbarten, fälligen Entgelts nach.

Die Freischaltung umfasst einen Zeitraum von 180 Tagen, beginnend mit dem Tag der Erstfreischaltung.

(5) Der Zugang zu Onlineschulungen und Onlineprüfungen wird spätestens eine Stunde vor Beginn der jeweiligen Schulung bzw. Prüfung durch die College United GmbH freigeschaltet. Begleitende Schulungsmaterialen werden dem Vertragspartner rechtzeitig im Voraus, in der Regel vierzehn Tage vor der zugehörigen Onlineschulung bzw. Onlineprüfung zur Verfügung gestellt. Ist zum Zeitpunkt einer beabsichtigten Freischaltung die gesetzliche Widerrufsfrist für den abgeschlossenen Vertrag noch nicht abgelaufen oder das vereinbarte Entgelt noch nicht erbracht, ist die College United GmbH berechtigt, eine Freischaltung digitaler Inhalte sowie eine Freischaltung des Zugangs zu einem digitalen Schulungs- bzw. Prüfungsraum davon abhängig zu machen, dass der Vertragspartner auf sein Recht zum Widerruf des Vertrags verzichtet und/oder einen Nachweis erbringt, dass das vereinbarte und fällige Entgelt angewiesen ist. Der Vertragspartner erhält für die Dauer von 180 Tagen Zugang zu begleitenden Schulungsmaterialien; der Zugangszeitraum beginnt mit dem Tag der jeweiligen Erstfreischaltung durch die College United GmbH.

(6) Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für die Nutzung eines freigeschalteten Zugangs bei ihm vorliegen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die vom Vertragspartner eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der benötigten Verbindungsgeschwindigkeit, einer aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server der College United GmbH übermittelten Cookies. Der Vertragspartner trägt sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Die College United GmbH wird den Vertragspartner auf Anfrage über die jeweils erforderlichen technischen Vorgaben informieren.

§ 4 Nutzungsrechte, Urheberrechte, Copyright

(1) Alle Nutzungsrechte, die sich aus einem mit der College United GmbH geschlossenen Vertrag ergeben, sind höchstpersönliche Rechte des Vertragspartners. Zugangsdaten dürfen Dritten ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung der College United GmbH nicht zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

(2) Die dem Vertragspartner mit Vertragsabschluss gewährten Nutzungsrechte umfassen das Recht zur Einsichtnahme, zum Abruf, zum Ausdruck und zur Speicherung der seitens der College United GmbH gemäß des Inhaltes des Vertrags zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte zu eigenen Fortbildungszwecken des Vertragspartners.

(3) Alle dem Vertragspartner zur Verfügung gestellten Inhalte und Unterlagen unterliegen dem deutschen Urheberrecht sowie dem Copyright der College United GmbH. Jede gewerbliche Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und Verwertung von Inhalten oder Unterlagen, die dem Vertragspartner von der College United GmbH zur Verfügung gestellt werden, ist unzulässig, sofern die College United GmbH nicht ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt. Dies gilt auch für Videos, Texte, Fotos und Bilder zu denen der Vertragspartner Zugang erhält.

(4) Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an bereitgestellten Inhalten oder Programmen.

(5) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation der College United GmbH oder eines sonstigen Nutzungsrechtsgebers dienende Merkmale oder einzelne Elemente davon dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

(6) Die College United GmbH ist berechtigt, technische Maßnahmen zu ergreifen, durch die eine Nutzung digital zur Verfügung gestellter Inhalte über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren einzurichten. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, dahingehende technischen Maßnahmen der College United GmbH zu umgehen oder zu überwinden.

(7) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Vertragspartners gegen die vorstehenden Pflichten ist die College United GmbH berechtigt, den Zugang des Vertragspartners sofort zu sperren und die Vertragsbeziehung außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche der College United GmbH, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

§ 5 Zahlungspflichten des Vertragspartners

(1) Das vertraglich vereinbarte und von dem Vertragspartner zu erbringende Entgelt wird, sofern die Parteien keine Teilzahlungsabrede treffen, binnen 14 Tagen nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.

(2) Haben die Parteien eine Teilzahlungsabrede getroffen, sind die geschuldeten Teilzahlungen zum 3. Werktag eines jeden Monats an die College United GmbH zu erbringen. Die erste Zahlung wird 14 Tage nach Vertragsabschluss zur Zahlung fällig.

(3) Gerät der Vertragspartner mit der Erbringung einer Entgeltzahlung in Verzug, ist die College United GmbH berechtigt, eine Freischaltung des Zugangs des Vertragspartners zu unterlassen bzw. einen bereits gewährten Zugang zu sperren. Überdies ist die College United GmbH nach Mahnung mit Ablehnungsandrohung zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

§ 6 Aufrechnung

Der Vertragspartner ist nur dann berechtigt gegen Entgeltforderungen der College United GmbH aufzurechnen, wenn seine Gegenansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Versand

Vom Vertragspartner erworbene Printmedien werden auf Wunsch innerhalb Deutschlands versandt. Die Kosten des Versands trägt der Vertragspartner. Lieferungen erfolgen mit der Deutschen Post und/oder DHL/Hermes.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung der College United GmbH und ihrer Erfüllungs- sowie Verrichtungsgehilfen ist auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der College United GmbH oder eines Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(2) Die College United GmbH haftet nur für den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dies gilt nicht, wenn es sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht.

§ 9 Rechtswahl

Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 10 Streitbeilegung

Zu einer Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die College United GmbH nicht bereit und nicht verpflichtet. Die Europäische Kommission stellt allerdings eine Plattform zur Online-Streitbeilegung gemäß Artikel 14 Absatz 1 Satz 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 bereit. Diese finden Sie unter www.ec.europa.eu/consumers/odr.

Fellbach, 22.09.2022